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Klimaschutz mit Weitblick statt Panik

25.11.2019 11:04
FDP Burscheid Klimaschutz

 

  • Liberale Klimapolitik setzt auf einen konsequenten CO2-Deckel und Innovation – mit German Engineered Klimaschutz 
  • Liberale Klimapolitik hat ein Alleinstellungsmerkmal: Klimaschutz mit einem harten CO2-Deckel 

 

Wir Freie Demokraten wollen beim Klimaschutz Druck machen – mit einem harten Deckel für CO2, der vorgibt, wieviel Emissionen pro Jahr ausgestoßen werden dürfen. 

Panik? Nein danke! 

Wir suchen lieber nach zielführenden Lösungen.

Eine CO2-Steuer etwa ist klimapolitisches Glücksspiel, weil CO2 damit keinen Deckel bekommt und so das Erreichen der Pariser Klimaziele in den Sternen steht. Sie mag ein scheinbar starkes und schnell umsetzbares Signal an die Bevölkerung sein, geht aber über Symbolpolitik kaum hinaus. Auch der planwirtschaftlich organisierte Kohleausstieg ist ein Beispiel für Panik-Politik: Durch den Emissionshandel, dessen Funktion nicht zuletzt darin besteht, klimaschädliche Technologien vom Markt zu drängen, wird die Kohleverstromung sowieso bald unrentabel. Dank des Drucks ideologischer Kohlekraftgegner können RWE und Co. aber nun darauf hoffen, dass ihnen der Ausstieg mit Steuermilliarden versüßt wird. 

Wenn die „Fridays for Future“ Forderung „Wir haben nur noch zehn Jahre Zeit für die Dekarbonisierung der Welt“ zur Glaubensdoktrin wird, ist es von der Angst um die Zukunft bis zum Hass auf alle, die noch CO2 produzieren (müssen) nicht mehr weit – immerhin gibt man damit allen, die noch CO2 ausstoßen, mittelbar eine Mitschuld am Weltuntergang. 

Wir Freien Demokraten beteiligen uns nicht an solchen Kampagnen, die die Gesellschaft spalten.

Es ist auch kein Kampf für „das Gute“, wenn eine in Teilen berechtigte Kritik am „politischen Establishment“ in pauschale Wut und Hass auf „den Kapitalismus“ umschlägt. 

Denn die Marktwirtschaft ist nicht das Problem, sondern die Lösung.

Denn ökonomische Anreize waren schon immer der stärkste Fortschrittsmotor. 

Und weil wir Freie Demokraten Klimaschutz nicht moralisch, sondern pragmatisch angehen, gilt für uns: „whatever works“. 

So erkennen wir Probleme an, setzen ihnen aber gern zugleich Lösungsvorschläge entgegen. 

Ja, Menschen emittieren weltweit zu viele Treibhausgase. Doch für viele bedeutet Energieverbrauch die Befreiung aus der Armut, nicht Luxus.-Also brauchen wir Technologien, die das emissionsfrei ermöglichen und CO2 unschädlich machen

Ja, der Flugverkehr belastet die Atmosphäre. – Also brauchen wir alternative Kraftstoffe

Ja, der Individualverkehr in Innenstädten ist oft problematisch. – Also muss er umstrukturiert werden. 

Ja, Plastik belastet die Umwelt. – Aber nur solange wir Plastik als Abfall betrachten, statt Anreize zu schaffen, es als Rohstoff zu sammeln. 

Der Weg ist Innovation.

Viele Lösungen sind bereits in greifbarer Nähe. 

Und Dinge, die heute unvorstellbar erscheinen, können schon morgen erdacht werden. 

Dafür muss es Anreize geben und dafür ist der Emissionshandel da. Mit seinem jährlich sinkenden CO2-Deckel ermöglicht er nicht nur die nötige ökologische Treffsicherheit, sondern belohnt all jene, die uns dem post-fossilen Zeitalter näherbringen. Und weil es der Atmosphäre egal ist, wer wo Treibhausgase ausstößt, muss das große Ziel ein globaler Emissionshandel sein – so kann die Innovationsmaschine Mensch weltweit auf Hochtouren kommen. Um das 1,5-Grad-Ziel zu erreichen, müssen wir laut Weltklimarat außerdem Treibhausgase aus der Atmosphäre zurückholen – und zwar etwa zwanzigmal so viel, wie die Welt heute pro Jahr emittiert!

  • Liberale Klimapolitik geht weit über die Kritik an moralischer Verbotskultur hinaus. Mit German Engineered Klimaschutz haben wir ein Konzept, das effektiven Klimaschutz mit individueller Freiheit verbindet. 
  • Wir wollen den CO2-Ausstoß verringern – zum Beispiel durch Vermeidung mit Hilfe neuer Technologien, Nutzung als Rohstoff und Speicherung durch Waldaufforstungen. 
  • Ohne Wachstum ist kein effektiver Klimaschutz möglich. 
  • Schrumpfung führt nicht nur zu einer wirtschaftlichen, sondern auch zu einer politischen und sozialen Krise. 
  • Voraussetzung für Klimaschutz ist ein stetiges und nachhaltiges Wirtschaftswachstum 

Aus gutem Grund haben die Vereinten Nationen „dauerhaftes, inklusives und nachhaltiges Wirtschaftswachstum“ als zentralen Baustein der Agenda 2030 zur Sicherung einer nachhaltigen Entwicklung definiert. Das Zwei-Grad-Ziel wird allein durch individuellen Verzicht nicht erreichbar sein, ganz abgesehen davon, dass viele Länder diesen Weg nicht mitgehen würden. Die Lösung? Fortschritt! Einerseits brauchen wir Wachstum, um für politische, wirtschaftliche und soziale Stabilität zu sorgen. Gleichzeitig gibt es keine größere Bedrohung für diese Stabilität als den Klimawandel. Daher stehen wir vor der großen Herausforderung, Wege zu finden, wie Emissionen im erforderlichen Maße reduziert und gleichzeitig nachhaltiges Wirtschaftswachstum gewährleistet werden kann. 

Dafür gibt es nur einen Weg:

Den Emissionszertifikatehandel.

Besteht somit ein Zielkonflikt? Möglicherweise, denn wohlhabende Gesellschaften tendieren dazu, das Klima stärker zu belasten als weniger wohlhabende. Gleichzeitig existiert in vielen Ländern mit hohem Lebensstandard eine ausgeprägte Sensibilität für Klimaschutz. Doch die von Klima-Aktivisten vorgebrachten Ideen basieren oft auf einem regressiven Klimaschutzkonzept: Individueller Verzicht und Verbote. Um das Pariser Zwei-Grad-Ziel zu erreichen, dürfte jeder Mensch die Atmosphäre jährlich nur noch mit 2,7 Tonnen CO2 belasten. Jeder Deutsche emittiert derzeit rund 9 Tonnen CO2. In Australien sind es 16 Tonnen, in Südafrika 7,4 

Nur durch Recycling von CO2, Nutzung als Ausgangstoff für neue Treibstoffe, Grundstoffe für Arzneimittel, Kunststoffe und Grundchemikalien sowie Reduktion des Ausstoßes für Energiegewinnung, Transport, Heizung und Kühlung von Gebäuden, Produktion von Nahrungsmitteln, Kleidung und allen anderen Waren können diese CO2 Emissionen reduziert werden. Und dafür braucht es Investitionen, Erfindungsgeist und Technologieführerschaft. 

Dies zu fördern, dafür stehen wir Freien Demokraten. 

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